Capright Projekt - Rechte in der EU
Prof. Dr. Dawid Friedrich
Projekttitel
CAPRIGHT: Fundamental Rights in the European Union: Resources, rights and capabilities: in search of social foundations for Europe (www.capright.eu)
Kurzbeschreibung
Dieses Projekt ist Teil des europäischen Forschungsnetzwerks CAPRIGHT "Resources, Rights and Capabilites: In search of social foundations for Europe".
CAPRIGHT vertritt den Standpunkt, dass die Herausbildung einer sozialen Demokratie in Europa unmittelbar mit den sozio-ökonomischen Befähigungsstrukturen ('capabilities') von individuellen und kollektiven Akteuren zusammenhängt und das es gilt, diese Strukturen unabhängig von dem Wohn- und Arbeitsort aufzubauen.
Der dem Gesamtprojekt zugrundeliegende capabilities-Ansatz lenkt den Blick auf die Bedeutung von Grundrechten als wichtigen Baustein dieser Befähigungsstruktur für Individuen. Unter Grundrechten ist eine Ausstattung insbesondere von freiheits-, politischen- und sozialen Rechten zu verstehen, wie sie im demokratischen Nationalstaat im modernen Staatsbürgerschaftskonzept zusammenfallen. Dort besitzen Bürger umfassende Freiheitsrechte (z.B. Meinungs- und Versammlungsfreiheit), sind befähigt, umfassend an Prozessen kollektiver Entscheidungsfindung zu partizipieren, besitzen Anrechte auf soziale Unterstützungsleistung.
Das Aufbrechen der Integrität des Nationalstaates im Zuge der europäischen Integration sowie emergente Strukturen einer postnationalen Konstellation gefährden jedoch die Ausstattung des Einzelnen mit diesen Grundrechten, weil die Herausbildung postnationaler Grundrechte nicht mit der wirtschaftlichen Entgrenzung Schritt hält, so dass eine democratic citizenship ein Europa noch unerreicht ist.
Dieses Projekt untersucht den Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die Herausbildung von Elementen einer demokratischen Unionsbürgerschaft. Es fokussiert insbesondere auf die Rechtsprechung zur Personenfreizügigkeit, der These nachgehend, dass diese fundamentale Freiheit ein Kernbestandteil staatsbürgerlicher Rechte ist, der eng mit sozialen und politischen Rechten verknüpft ist.
Förderung
CAPRIGHT wird von der EU im 6. Rahmenprogramm gefördert (CIT 4, Vertragsnummer 028549), mit einer Laufzeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2010. CAPRIGHT besteht aus 24 europäischen und außereuropäischen Partnern aus 12 Ländern. Es wird koordiniert von Robert Salais, Ecole normale supérieure de Cachan.