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Rechtsempirische Studie von Professor Tim Dornis stösst auf internationales Interesse

06.06.2017 Wenn Unternehmen um Markenrechte streiten, geht es nicht selten um Milliardensummen. Ein noch nicht lange zurückliegendes Beispiel: Wem gehörte die Marke ‚Bayer’ – einem führenden Chemiekonzern in Europa oder dem amerikanischen Konkurrenten Sterling Drug, der das Kennzeichen ‚Bayer’ in den USA in den 1990er Jahren ebenfalls nutzte? Der Fall ging in den USA vor Gericht. Wie die Richter dort mit solchen und ähnlichen Streitfällen bis heute umgehen, das hat Tim Dornis, Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Wirtschaftsrecht, sowie Rechtsvergleichung in einer empirischen Studie zum US-Markenrecht untersucht.

Inwieweit dehnen die US-amerikanischen Gerichte ihr eigenes Recht in das Ausland aus? Haben einheimische Verfahrensbeteiligte bessere Erfolgsaussichten als Ausländer? Oder: Ist der Ausgang des Verfahrens von der Wahl eines bestimmten Gerichts oder von der Person und von den Präferenzen des Richters abhängig? Diesen und weiteren Fragen ist Dornis im Rahmen einer großangelegten empirischen Studie nachgegangen.

„Ich habe mehr als 1500 Fälle überprüft und mehr als 150 US-Gerichtsentscheidungen aus den zurückliegenden 65 Jahren inhaltlich ausgewertet. Diese Fallpopulation umfasst praktisch alle öffentlich zugänglichen richterlichen Entscheidungen auf dem Rechtsgebiet“, erklärt er. „Dabei ist mir aufgefallen, dass die Gerichte in vielen Fällen anders entscheiden, als es bei Betrachtung der Präzedenzfälle und der rechtswissenschaftlichen Literatur zu erwarten wäre.“ Nach Angaben des Rechtswissenschaftlers sind die Richter angehalten, anhand von Präzedenzfällen eine Reihe verschiedener Faktoren zu prüfen, um zu klären, ob US-amerikanisches Recht angewandt werden kann. Dazu gehört vor allem die Frage, ob bei Anwendung des eigenen Rechts Konflikte mit dem Ausland entstehen könnten. „Meine Auswertung zeigt, dass vor allem dieser Faktor sehr häufig vernachlässigt wird,“ stellt Dornis fest, „aber das ist nur ein Beispiel von vielen überraschenden Ergebnissen.“

Zusammenhang zwischen der Anwendung von US-Markenrecht in Auslandsfällen und der Entwicklung des Internets sowie der Markenpiraterie
Entwicklung der Fallzahlen zu internationalen Markenkollisionen von 1952 bis 2016 (in den USA)

Auf der Grundlage seiner Auswertung zu den richterlichen Entscheidungen und einer statistischen Analyse zieht Professor Dornis’ Studie zahlreiche der bislang als herrschend geltenden Meinungen zum internationalen Schutz von Immaterialgüter-Rechten in Zweifel. Zum Teil konnten im wissenschaftlichen Schrifttum über Jahrzehnte als unverrückbar eingeordnete Wahrheiten als unzutreffend widerlegt werden. Überdies zeigt die Studie bislang unbekannte Zusammenhänge auf.

Im Mai stellte Professor Dornis die Ergebnisse in mehreren europäischen Forschungseinrichtungen vor, darunter dem Centre for Intellectual Property and Information Law der Cambridge University, der Intellectual Property Discussion Group der Oxford University und dem Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München. Weitere Präsentationen in den USA sollen folgen. Die Ergebnisse der Studie werden Ende 2017 im Vanderbilt Journal of Entertainment & Technology Law, einem führenden US-Journal für das Immaterialgüterrecht, veröffentlicht.



Redaktion: Urte Modlich, Universitätskommunikation. Neuigkeiten aus der Universität und rund um Forschung, Lehre und Studium können an news@leuphana.de geschickt werden.