Schlüsselfaktor Ressourceneffizienz

Juristen helfen Mittelstand der Region beim Umsetzen von Umweltgesetzen

Ein Team um den Professor für Energie- und Umweltrecht Thomas Schomerus von der Leuphana Universität Lüneburg hat kleine und mittelständische Unternehmen der Region Lüneburg bei der Umsetzung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes in die Praxis unterstützt. Schomerus kennt das Gesetz aus erster Hand, da er an seiner Formulierung mitwirkte, bevor Bundestag und Bundesrat es 2012 verabschiedeten.

In dem Forschungsprojekt „Schlüsselfaktor Ressourceneffizienz“ des Regionalentwicklungsprojekts Innovations-Inkubator der Leuphana untersuchten der Jurist und seine Mitarbeiter Inka Bleuel und Dr. Jorge Guerra Gonzalez von April 2011 bis April 2013 zwei Fragen: Wie setzen kleine und mittlere Unternehmen komplizierte Umweltgesetze wie das Kreislaufwirtschaftsgesetz am einfachsten um? Und umgekehrt: Wie können Gesetzgeber in Brüssel, Berlin oder den Landeshauptstädten schon beim Schreiben der Regelungen besser berücksichtigen, was die Unternehmen brauchen?

Die Umweltrechtler befragten 16 Experten. Sie sprachen mit Geschäftsführungen kleiner und mittlerer Unternehmen im Nordosten Niedersachsens. Ergänzend interviewten die Juristen Fachanwälte, Kammervertreter, Vertreter der Niedersächsischen Gesellschaft zur Endablagerung von Sonderabfall und Juristen des Bundesumweltministeriums. Dabei mussten sie entdecken: „In den meisten Betrieben klaffen große Informations- und Anwendungslücken entlang der gesamten Wertschöpfungskette, wie am besten mit Rohstoffen, Wertstoffen und Abfall umzugehen ist“, erklärt Schomerus. „Grund dafür sind neben einer komplexen Gesetzeslage vor allem blockierende Strukturen wie ungenügende Informationen und Kommunikation innerhalb der Lieferkette oder fehlende Infrastrukturen zur Vorbereitung für Wiederverwendung oder zum Recycling von Produkten.“

Ratgeber und Training zur Kreislaufwirtschaft

Um für die Unternehmen schnelle Abhilfe zu schaffen, arbeiteten die Rechtsexperten mit den Kooperationspartnern an Fragen zum Green Life Cycle Management. Unter den Partnern: der Luftfahrzulieferer Claudius Peters Projects, der Spezialist für Durchlauferhitzer Clage, der Bio-Safthersteller Voelkel und der Naturkosthersteller Bauck. Zudem veröffentlichten die Juristen Informationsmaterial, das kleinen und mittelständischen Unternehmen hilft, die Idee der Kreislaufwirtschaft und die zugehörigen Gesetze einfacher umzusetzen

Wer an einer umfassenden juristischen Expertise interessiert ist, kann zudem Details in dem Kommentar zum Kreislaufwirtschaftsgesetz nachlesen, die Schomerus mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Ludger-Anselm Versteyl und dem Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Prof. Dr. Thomas Mann verfasst hat.

Unternehmen, die diese Angebote nutzen, verschaffen sich einen Informationsvorsprung und klare Wettbewerbsvorteile, da effizienteres und ressourcenschonenderes Produzieren ihnen hilft, Kosten zu sparen. Umweltrechtliche Vollzugsprobleme und Verbesserungsvorschläge der Betriebe geben die Forscher zudem gemeinsam mit Empfehlungen für die Abfallvermeidungsprogramme (AVP) an Bund und Länder weiter. Auf diese Art kann die künftige Gesetzgebung im Sinne der kleinen und mittelständischen Betriebe beeinflusst werden.