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Parlamentsbeschluss zum Juncker-Plan beflügelt KENUP-Konsortium

03.07.2015 Straßburg/Lüneburg. Mit einer überwältigenden Mehrheit hat das Europaparlament in der vergangenen Woche der Einrichtung eines Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) zugestimmt. Damit ist der Weg frei für eine milliardenschwere Investitionsinitiative, den sogenannten Juncker-Plan. Das von der Leuphana Universität Lüneburg koordinierte KENUP-Konsortium hatte das Parlament im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens beraten und der Europäischen Investitionsbank (EIB) bereits erste mögliche Projekte vorgestellt. Nun können die KENUP-Mitglieder auf eine rasche Umsetzung des von ihnen vorgeschlagenen Konzepts hoffen.

Das Investitionspaket sieht die Bereitstellung von 315 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Quellen vor, um die europäische Wirtschaft anzukurbeln. Herzstück des Plans ist ein neuer Fonds für strategische Investitionen, der Investitionsprojekte etwa in den Bereichen Energie, Verkehr, Bildung und Forschung absichern und dadurch ein Vielfaches an privaten Investitionen erzeugen soll. Die EU-Kommission geht davon aus, dass der mit insgesamt 21 Milliarden Euro ausgestattete Fonds Investitionen anschieben kann, die mindestens 15 Mal so hoch liegen.

Der EFSI unterstützt Projekte nicht mit direkten Zuschüssen, er ist ein Garantie-Fond. Durch Erhöhung der Risikoübernahmekapazität der EIB soll er Investitionen in der Union fördern und einen besseren Zugang zu Finanzmitteln für Unternehmen gewährleisten. Die EIB gibt das Geld in Form von langfristigen Krediten, Bürgschaften, Kapitalbeteiligungen etc. an Projektträger weiter und bewirkt so eine Risikominderung, die weitere Investoren mobilisieren soll.

Als eine mögliche Plattform für solche Investitionen hat sich KENUP schon früh empfohlen. Bei einem Hearing im Europaparlament trug Leuphana-Vizepräsident Holm Keller als Vorsitzender des Konsortiums im März dieses Jahres dessen Idee für das jetzt beschlossene Interventionssystem detailliert vor und fand damit viel Zustimmung bei den Abgeordneten. In den dann folgenden Gesprächen mit der EIB wurden erste konkrete Investitionsprojekte aus dem Konsortium vorgestellt und von der Bank als aussichtsreich eingestuft. Möglicherweise können jetzt erste KENUP-Vorschläge schon kurzfristig als Pilotprojekte im Rahmen des Junckers-Plans realisiert werden.

KENUP ist eine Plattform, die grundlegende Innovationen im Gesundheitssektor befördert. Im Portfolio des Konsortiums bilden Life Science Anwendungen in der Immunisierung für Erwachsene und in personalisierter Medizin einen besonderen Schwerpunkt. Das Konsortium wird von der Leuphana Universität Lüneburg koordiniert. Es umfasst mehr als 70 Partner aus 19 europäischen Ländern, dem Nahen Osten, den USA und China. Ihm gehören die Regierungen von Malta und Kroatien, die Weltgesundheitsorganisation (WHO), Israels Nationales Innovationsprogramm für personalisierte Medizin, Programme aus Jordanien und Palästina, einige der weltbesten Universitäten und Forschungseinrichtungen – unter ihnen das Program on Global Demography of Aging an der Harvard University, das MIT Media Lab, das Weizmann Institute und die Universität Zürich – sowie einflussreiche zivilgesellschaftliche Institutionen und 24 innovative Unternehmen an.