Meldungen aus der Forschung

„Demokratie ist besser als ihr Leumund“ Neu an der Leuphana: Prof. Dr. Michael Koß

11.11.2019 Michael Koß übernimmt am Institut für Politikwissenschaft die Professur für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland und der EU.

Die Sitzplätze so eng wie in einem Stadtbus, die politischen Gegner*innen in Spuckweite und alle Wände in dunkler Holzverkleidung: Das britische Parlament ist durch den Brexit fast täglich in den Nachrichten zu sehen. Die dortige Ausnahmesituation ist aus politikwissenschaftlicher Sicht aufschlussreich: „Hier zeigt sich, wie voraussetzungsvoll der Normalzustand im Vereinigten Königreich ist“, sagt Michael Koß, „wenn es anders als momentan eine reguläre Regierungsmehrheit gibt.“ Parlamente sind nie bloß neutrale Behältnisse für Parteien. Sie funktionieren über eine Vielzahl zum Teil unausgesprochener Vorannahmen und Vereinbarungen – im Falle Großbritanniens etwa über die prinzipielle Kooperation von Premierminister und Regierungsmehrheit. In seiner Forschung legt Koß diese verborgenen Mechanismen offen und untersucht, wie europäische Parlamente das Verhältnis von Mehrheit und Minderheit austarieren. Das konkrete Verhältnis von Mehrheitsprivilegien und Minderheitsrechten läuft auf einen von zwei Idealtypen hinaus: entweder erhält die Mehrheit Vorrechte, dann ist das Plenum der zentrale Ort der parlamentarischen Auseinandersetzung. Oder die Minderheit darf mitsteuern, was dann in den Ausschüssen geschieht.

Im deutschen Parlament, dem Bundestag, hat man sich eindeutig für letztgenannte Möglichkeit entschieden, weshalb dieser auch als Arbeitsparlament angesehen werden kann. „Solange im Bundestag potenziell am Regieren interessierte Parteien vertreten sind, können diese den Gesetzgebungsprozess so gestalten, dass auch Minderheiten daran beteiligt sind“, erklärt der Politologe. Solche Parteien, die den demokratischen Grundkonsens akzeptieren, können es sich sozusagen erlauben, auch Minderheiten einzubinden. „Wenn dagegen ‚Anti-Parteien‘ im Parlament sind, also solche, die das demokratische System ablehnen und sich selbst als ‚wahre Vertretung des Volkswillens‘ sehen, muss der Bundestag stärker mehrheitsfreundlich arbeiten“, denn andernfalls würden die anwesenden Anti-Parteien ihre Minderheitsposition demokratiefeindlich einsetzen.

Der Fokus des Bundestags auf die Ausschussarbeit erklärt, warum die Abläufe im Plenum oft steril erscheinen. Abgeordnete scheinen dort manchmal desinteressiert, weil sie ihre Sacharbeit in der Tat schon erledigt haben – teilweise kennen sie die Argumente sogar schon aus der Ausschussphase. Ausschüsse haben den schlechten Ruf, verfilzte Dunkelkammern zu sein. „Das ist eine weit verbreitete Ansicht, auch wegen der verschlossenen Türen, man kann nicht einschätzen, ob Lobbyist*innen auch dort drinsitzen. Diese Ansicht geht in Deutschland allerdings schon bis auf das Parlament von 1848 in der Paulskirche zurück.“ Der Vorwurf ist aber weitgehend unbegründet. „Man sollte schauen, wer tatsächlich maßgeblichen Einfluss ausüben kann und das ist natürlich immer zunächst die Regierung. Dies liegt schon allein an den Ressourcen: In Ministerien arbeiten hunderte Leute mehr als in den Ausschüssen.“ Zum anderen ist, unabhängig davon, was in Ausschüssen besprochen wird, die Widerstandskraft von Parlamenten höher als man gemeinhin annimmt. „Auch einzelne Parlamentarier*innen können verhindern, dass ein bestimmter Gesetzesentwurf es auf die Tagesordnung im Parlament schafft. Es gibt in Deutschland fünfzehn Ministerien. Alle wollen ständig ein Gesetz einführen oder ändern. Aber die Zeit, die einem Parlament zur Verfügung steht, ist endlich. Das heißt, normale Abgeordnete können vielleicht keine Vorlagen umschreiben. Aber sie haben die Chance, im Stillen zu bewirken, dass ein Vorhaben versandet.“ Auf diese Weise findet auch ihre Ansicht Gehör. Und daran lässt sich wiederum ablesen, dass unser politisches System durchaus belastbar ist. Koß pointiert: „Das ist der Kern dessen, was ich immer wieder sage: Demokratische Prozesse funktionieren viel besser als ihr Leumund ist.“

Michael Koß promovierte mit einer Arbeit zur Parteienfinanzierung an der Universität Göttingen. Für seine damalige Forschung wurde er mit dem Friedrich-Christoph-Dahlmann-Preis für die beste sozialwissenschaftliche Promotion und dem Brandenburgischen Nachwuchswissenschaftlerpreis ausgezeichnet. Seine Post-Doc-Zeit verbrachte er an der Universität Potsdam, dem University College London, Sciences Po Paris sowie an der Universität Stockholm. 2018 habilitierte er an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München zur Entwicklung der legislativen Demokratie in Westeuropa. Nachdem er Professuren an der LMU und der TU Dresden vertrat, folgte er schließlich zum Wintersemester 2019 dem Ruf an das Institut für Politikwissenschaft der Leuphana. Zuletzt erschien von ihm Executive Prerogatives in the Legislative Process and Democratic Stability: Evidence from Non-Presidential Systems.


Autor: Martin Gierczak