PD. Dr. Julian Scheu

Das Modul „Europarecht“ bietet einen umfassenden Einblick in das Rechtssystem der Europäischen Union (EU). Es vermittelt grundlegende Kenntnisse über die Struktur, Funktionsweise und Bedeutung des Europarechts und beleuchtet die historische Entwicklung der EU sowie ihre Rechtsquellen und Institutionen.

Es werden insbesondere Fragestellungen zu den folgenden Themengebieten behandelt:

- Die EU und ihre Mitgliedstaaten
- Aufbau und Organisation der EU

- Grundsätze der Union
- Grundfreiheiten und Binnenmarkt
- Rechtsquellen und Handlungsformen
- Der Rechtsschutz im EU-Recht

Die Vorlesung umfasst das deutsche Staatsrecht in seinen europa- und völkerrechtlichen Kontexten. Behandelt werden die Einwirkung überstaatlichen Rechts in die deutsche Rechtsordnung, die Auswärtige Gewalt, die Integrationsklauseln, die Einbeziehung Deutschlands in die Staatengemeinschaft (insb. in die Europäische Union, den Europarat und die Vereinten Nationen), der Rechtsrahmen für den Auslandseinsatz der Bundeswehr sowie die Grundzüge des europäischen Grund- und Menschenrechtsschutzes.

In dieser Lehrveranstaltung geht es darum, wie rechtswissenschaftliche Argumente vor Gericht und in der Öffentlichkeit vertreten, vermittelt und kritisiert werden. Dazu führen wir zwei interaktive Verhandlungssimulationen durch: eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht und eine Verhandlung vor einem internationalen Investitionsschiedsgericht (ICSID). Beide werden von Presseberichterstattung und einer Diskussion im Plenum begleitet.
Den Simulationen liegt ein Fall zugrunde, der an die aktuelle Diskussion um die Einführung einer Zuckersteuer in Deutschland angelehnt ist: Der Bund belegt zuckerhaltige Getränke mit einer Steuer. Eine Verbraucherin und eine kleine Limonadenmanufaktur erheben dagegen Verfassungsbeschwerde. Ein ausländischer Zuckerkonzern verklagt die Bundesrepublik auf Grundlage eines Investitionsschutzabkommens vor einem Schiedsgericht auf Schadensersatz.

Sie lernen, im Team eine juristische Position zu erarbeiten, sie mündlich überzeugend vorzutragen und unter Rückfragen zu verteidigen und rechtliche Streitfragen für eine breitere Öffentlichkeit verständlich aufzubereiten. Inhaltlich vertieft das Seminar das Verfassungsprozessrecht und führt in die Grundzüge des internationalen Investitionsschutzrechts ein; Vorkenntnisse im Investitionsschutzrecht sind nicht erforderlich. Die Veranstaltung ist eine Schlüsselqualifikation im Sinne des § 5a Abs. 3 DRiG.

Bewertet werden Ihre Präsentation in Ihrer Rolle (50 %) und Ihre Beiträge zur Plenumsdiskussion (50 %) an den beiden Planspieltagen. Schriftliche Leistungen sind nicht vorgesehen.

Das Seminar richtet sich an Studierende des Major Rechtswissenschaft. Vermittelt werden Grundlagen des Verfassens wissenschaftlichen Arbeitens in der Rechtswissenschaft. Das Seminar legt dabei einen besonderen Fokus auf das Verfassungsrecht.

Nach einer allgemeinen Einführung stellen Studierende, die Ihre Bachelorarbeit im Verfassungsrecht schreiben jeweils Gliederungen/Entwürfe Ihrer Arbeit vor. Im Anschluss findet eine Diskussion im Plenum statt.