FORSCHUNGSPROJEKTE

Integration der Ressourceneffizienz in die EU-Ökodesign-Richtlinie - Rahmenbedingungen zur Übertragung des Ansatzes der Ökodesign-Richtlinie auf nicht energieverbrauchsrelevante Konsumgüter

Ziel des Vorhabens ist es, Vorschläge zu entwickeln, wie die stärkere Integration der Ressourceneffizienz methodisch umgesetzt werden könnte, und für ausgewählte Produktgruppen exemplarisch zu untersuchen, welches ressourcenverbrauchsmindernde Potenzial durch entsprechende Ökodesign-Anforderungen erschließbar wäre.

Darüber hinaus ist systematisch zu prüfen, ob Aspekte der Schonung natürlicher Ressourcen nicht bereits in anderen Regelungsinstrumenten für nicht energieverbrauchsrelevante Produkte adressiert werden, bzw. in diesen adressiert werden könnten.

Die Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG) gibt als Rahmenrichtlinie der EU-Kommission die Möglichkeit, umfangreiche Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte zu formulieren. Zunächst wurden für als besonders relevant erachtete Produktgruppen Anforderungen formuliert, welche überwiegend als direkt wirkende EU-Verordnungen erlassen wurden. Sie setzen verbindliche Mindeststandards, deren Einhaltung Voraussetzung für die Vermarktung innerhalb der EU ist.

Bislang steht der Energieverbrauch während der Produktnutzung im Mittelpunkt dieses regulativen Instrumentes. Dies gilt sowohl formal in Bezug auf den derzeitigen Geltungsbereich der Ökodesign-Richtlinie selbst („energiebetriebene Produkte“) als auch mit Blick auf ihre praktische Umsetzung, bei der überwiegend Standards zur Mindest-Energieeffizienz diskutiert und formuliert werden.

Vor dem Hintergrund zunehmender Aufmerksamkeit für die Frage der Ressourceneffizienz innerhalb der Diskussion um nachhaltige Produktions- und Konsummuster stellt sich die Frage, ob eine stärkere Integration der Ressourceneffizienz in die Ökodesign-Richtlinie hier einen wirksamen Beitrag leisten kann und welche Vor- und Nachteile mit solch einem Vorgehen verbunden wären.

Darüber hinaus sieht die derzeitige Revision der Ökodesign-Richtlinie eine Ausweitung des Geltungsbereiches auf energieverbrauchsrelevante Produkte vor. Dies umfasst beispielsweise Bauprodukte, die der Isolierung von Gebäuden dienen. Die EU-Kommission soll bis 2012 prüfen, ob eine weitere Ausweitung auf nicht energieverbrauchsrelevante Produkte erfolgen soll.

Aufgabe der Professur Öffentliches Recht, insbesondere Energie- und Umweltrecht an der Leuphana Universität Lüneburg innerhalb dieses Projektes ist es zunächst, die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen der Ökodesign-Richtlinie zu bestimmen. Es stellt sich die Frage, inwieweit überhaupt Anforderungen zur Ressourceneffizienz in der Ökodesign-Richtlinie festgeschrieben werden können, und wo die Grenzen der Richtlinie liegen.

Weiterhin ist zu prüfen ob es ggf. effizienter wäre, die Ressourcenschonung in andere, schon bestehende Instrumente zu integrieren. Zu diesem Zweck ist eine Analyse  der bestehenden Regelungen im produktbezogenen Umweltrecht durchzuführen, die systematisch prüft, inwiefern hier Aspekte der Ressourceneffizienz in den verschiedenen Lebenszyklusphasen von Produkten adressiert werden, bzw. adressiert werden können.

Nachdem eine Auswahl beispielhafter Produktgruppen getroffen wurde, sollen in einer weiteren Arbeitsphase alle auf diese Produkte zutreffenden Vorschriften des EU-Rechts zusammengestellt werden. Um Überschneidungen des Geltungsbereichs dieser Vorschriften mit einer auf nicht energieverbrauchsrelevante Produkte ausgeweiteten Ökodesign-Richtlinie zu vermeiden, soll für die ausgewählten Produktgruppen eine „Landkarte“ der auf EU-Ebene bereits regulierten und nicht regulierten Aspekte („Regelungslücken“) erstellt werden.

Schließlich sollen auf Basis der Ergebnisse der oben genannten Untersuchungsschritte Empfehlungen formuliert werden, in welchen Produktbereichen und mit Hinblick auf welche Umweltauswirkungen eine Ausweitung der Ökodesign-Richtlinie möglich und sinnvoll wäre.

• Thomas Schomerus

Forschungsvorhaben des Umweltbundesamts erfolgt in Zusammenarbeit mit

• Ökopol - Institut für Ökologie und Politik, Hamburg
• Wuppertal Institut, Wuppertal
• Institut für ökologische Wirtschaftsforschung, Heidelberg

Umweltbundesamt