Forschungsprojekte

Das o.g. Forschungsvorhaben wird von der Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Energie- und Umweltrecht der Leuphana Universität Lüneburg im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt. Ziel des Teilprojekts der Universität Lüneburg, Fakultät III (Umwelt und Technik) ist die wissenschaftliche Begleitforschung und Erstellung einer Planungshilfe für die Nachnutzung von Altablagerungen.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Forschung und die Nachhaltigkeit“ im Jahr 2004 Richtlinien für die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zum Thema „Forschung für die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und ein nachhaltiges Flächenmanagement (REFINA)“ veröffentlicht.

Das Forschungsvorhaben „Nachnutzung von Altablagerungen an der Peripherie eines städtischen Raumes am Beispiel der Asbestzementschlammhalde in Wunstorf, Region Hannover“ wird von der Professur Öffentliches Recht, insbesondere Energie- und Umweltrecht, der Leuphana Universität Lüneburg im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchgeführt. Das auf 24 Monate (1.8.2007-31.7.2009) angelegte Forschungsvorhaben dient der konkreten wissenschaftlichen Politikberatung auf dem Feld der Umweltpolitik bzw. des Umweltrechts.

Am Beispiel einer Altablagerung im Bereich der Region Hannover, konkret einer Produktionshalde (Asbestschlammhalde) in Wunstorf soll exemplarisch gezeigt werden, wie durch die intensivierte Zusammenarbeit der beteiligten Akteure (Grundeigentümer, Investor, kommunale Gebietskörperschaft, zuständige Behörde) und die optimierte Anwendung der Instrumente des Öffentlichen Rechts sowie des Zivilrechts die Voraussetzungen für die Nachnutzung einer vormaligen Altablagerung geschaffen werden können und damit ein wesentlicher Beitrag zur Verringerung des Siedlungsdrucks auf die „grüne Wiese“ in einer Region geleistet werden kann.

Durch eine wissenschaftliche Begleitforschung soll zunächst der Prozess beobachtet, dokumentiert und mit Erfahrungen von anderen Standorten verglichen werden. Die Prozessbeobachtung umfasst dabei die Phase des hiermit beantragten Standortprojektes als auch die Phase der konkreten Umsetzung der Sanierung, die selber aber nicht Gegenstand des beantragten REFINA-Vorhabens ist.

Ziel des Gesamtvorhabens ist es, die Erfahrungen so aufzubereiten, dass sie im Rahmen der Berichterstattung an das BMBF sowie durch Vermittlung über Fach- und Spitzenverbänden anderen Akteuren für die Nachnutzung von Altablagerungen zur Verfügung gestellt werden kann. Ziel der wissenschaftlichen Begleitforschung ist es, eine Planungshilfe zu erarbeiten, die die spezielle Thematik der Nachnutzung von Altablagerungen aufbereitet und sie zielgruppenspezifisch und anwendungsbezogen einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. Der Standort in Wunstorf stellt sich dabei als geeignetes Modellprojekt für die Wiedereingliederung (industrieller) Altablagerungsflächen in den Flächen-kreislauf und als aktiver Beitrag zur Flächenhaushaltspolitik im Sinne der Bodenschutzpolitik der Bundesregierung dar.

Für den rechtlichen Teil des Projektantrags „Wissenschaftliche Begleitung“ wird die juristische Flankierung der Wiedernutzung der stillzulegenden Altablagerung Asbestdeponie mit dem Ziel des Brachflächenrecycling angestrebt. Innerhalb des Umweltrechts liegt der Schwerpunkt des Forschungsprojekts in den Bereichen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts (Deponierecht, Abfallverbringung), des Grundwasserrechts, des Immissionsschutzrechts sowie des Bodenschutz- und Altlastenrechts. Besondere Herausforderungen stellen sich in den Bereichen der Deponiestillegung (§ 36 KrW-/ AbfG) sowie im Bereich der Sanierungsverträge (§ 13 Abs. 4 BBodSchG). Neben dem Umweltrecht stehen fachplanungs- und bauplanungsrechtliche Fragen im Mittelpunkt.

Forschungsergebnisse

Die Forschungsergebnisse sind 2010 in dem Leitfaden für die Nachnutzung von Altablagerungen - LeNA veröffentlicht worden.

Link: www2.leuphana.de/napstool/