Wie weit muss und darf die Ethik in der Politik hintenanstehen?

Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit oder Sicherung der Menschenrechte sind Beispiele für primär ethische Forderungen, die an die Politik herangetragen werden, in der Erwartung, dass diese dementsprechend handle. Zu besonderen Anlässen, etwa der derzeitigen UN-Klimakonferenz in Glasgow, werden solche ethischen Forderungen besonders laut. In der Politik jedoch geht es primär um das Machbare, in Demokratien zudem um das Mehrheitsfähige. Wie passt beides zusammen?

In Sinne handelnder Individuen teilen Politikerinnen und Politiker bestimmte ethische Werte uneingeschränkt und stehen dafür ein. Das ethische Sollen aber ist aufgrund seiner Normativität kompromisslos und kann damit für den politischen Prozess des Aushandelns zur Bürde werden (Stichwort Adorno: „Es gibt nichts Richtiges im Falschen.“). 

Wie lässt sich mit dieser Herausforderung auf politischer Führungsebene verantwortungsvoll und weitsichtig umgehen, da mehrheitsfähige Lösungen und somit auch Kompromisse für die politische Stabilität und das politische Handeln unabdingbar sind? Die erfahrenen Spitzenpolitiker David McAllister und Björn Thümler reflektieren diese Frage anhand ihrer weitreichenden Erfahrungen insbesondere mit Blick auf Europa und den Wissenschafts- und Technologiestandort Niedersachsen. Moderiert wird das Gespräch von Michael Koß.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

• David McAllister ist ehemaliger Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, Abgeordneter im europäischen Parlament sowie Vizepräsident der EVP und der Internationalen Demokratischen Union.
• Dr. hc. Björn Thümler ist amtierender niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.
• Prof. Dr. Michael Koß ist Professor für das politische System der Bundesrepublik Deutschland und der EU an der Leuphana Universität Lüneburg.