Christian J. Tams beim IGH
09.04.2024 Deutschland vor dem IGH. Deutschland findet sich zum dritten Mal in seiner Geschichte in der Beklagtenposition vor dem IGH wieder.
Wegen Beihilfe zum Völkermord an Palästinensern klagt Nicaragua Deutschland vor dem IGH an. Mit einem daneben eingeleiten Eilverfahren will Nicaragua erreichen, dass Deutschland seine Waffenlieferungen an Israel stoppt.
Am Montag, den 08.04 hatte Nicaragua als Antragsteller zuerst das Wort. Deutschland leiste nicht nur Beihilfe zum Völkermord durch Israel, sondern komme auch seinen eigenen Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention nicht nach, so Nicaragua.
Diesen Vorwurf wies Deutschland bereits im Vorfeld entschieden zurück und legt am Dienstag, den 09.04. seine Position dar. Als Vertreter Deutschlands in der Anhörung tritt u.a. Christian J. Tams, Professor für Völkerrecht und Recht der Streitbeilegung an der Leuphana Universität auf.
Mehr Informationen zur Klage finden Sie unter
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/deutschland-nicaragua-klage-102.html
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