Professor Schomerus in UN-Gremium gewählt

10.12.2021 Lüneburg/Genf. Der Umweltrechtsexperte Professor Dr. Thomas Schomerus von der Leuphana Universität Lüneburg ist bei der 7. Vertragsstaatenkonferenz der Aarhus-Konvention einstimmig als neues Mitglied für die Amtsperiode 2021 – 2025 in das Compliance Committee der Organisation gewählt worden. Das 9-köpfige, international besetzte Gremium ist für die Auslegung der Aarhus-Konvention und ihre Durchsetzung in den Vertragsstaaten von grundlegender Bedeutung. Mit der Übereinkunft werden wichtige Rechte für eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beim Umweltschutz festgelegt.

Um die Beteiligungsrechte der Zivilgesellschaft zu stärken, haben die Staaten der europäischen Region im Juni 1998 die Aarhus-Konvention beschlossen. Von 47 Staaten wurde der Vertrag bisher ratifiziert. Zu den durch die Konvention geregelten Bürgerbeteiligungsrechten zählen insbesondere der Zugang zu Umweltinformationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltschutz und der Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.

Ein Artikel der Aarhus-Kovention beschäftigt sich mit der Überprüfung der Einhaltung der Verabredungen und sieht vor, dass zu diesem Zweck Vorkehrungen “nicht konfrontativer, nicht gerichtlicher und beratender Art“ getroffen werden, um die Einhaltung der Bestimmungen zu überprüfen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe wurde der Einhaltungsausschuss (Compliance Committee) geschaffen.

Die Vertragsparteien befassen sich auf der Grundlage der Berichte des Ausschusses regelmäßig mit Fragen der Einhaltung. Auf Empfehlung des Ausschusses fassen sie Beschlüsse sowohl zu allgemeinen Fragen der Einhaltung als auch Beschlüsse über die Einhaltung durch einzelne Vertragsparteien.

In einem Gratulationsschreiben begrüßte das Bundesumweltministerium, dass Schomerus als ausgewiesener Fachmann für alle drei Säulen der Aarhus-Konvention die Möglichkeit erhalte, seine langjährigen Erfahrungen in diesem Bereich einzubringen und für die zukünftige Entwicklung des Übereinkommens wertvolle Beiträge zu leisten.

Weitere Informationen zur Aarhus-Konvention gibt es hier:

unece.org/environment-policy/public-participation/aarhus-convention/introduction